Freund werden
Brisante Umfrage
Nicht einmal die Hälfte der Bürger glaubt noch an Meinungsfreiheit in Deutschland
Nur 46 Prozent der Menschen in Deutschland glauben, ihre politische Meinung frei äußern zu können. Fast ebenso viele sind überzeugt, man müsse mit politischen Aussagen vorsichtig sein – das Vertrauen in die Meinungsfreiheit leidet seit Jahren.
Von
Nur knapp die Hälfte der Menschen in Deutschland ist der Ansicht, ihre politische Meinung frei äußern zu können. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.
Demnach gaben 46 Prozent der Befragten an, man könne seine politische Meinung offen sagen. 44 Prozent sind hingegen der Meinung, man solle mit politischen Äußerungen vorsichtig sein. Damit liegt der Wert nahezu auf dem Niveau einer Allensbach-Erhebung aus der Corona-Pandemie: 2021 bejahten 45 Prozent der Befragten eine freie Meinungsäußerung.
Werbung
Allensbach-Forscher Thomas Petersen betonte in der FAZ, die Ergebnisse bedeuteten nicht, dass in Deutschland keine Meinungsfreiheit existiere. Vielmehr hätten viele Menschen den Eindruck, „dass versucht werde, sie mundtot zu machen, sobald sie etwas sagen, was im öffentlichen Raum und in den Medien als politisch unkorrekt eingestuft werde.“
Zugleich zeige die Befragung, dass viele Menschen selbst wenig Toleranz gegenüber kontroversen Ansichten anderer zeigten. „Der Gedanke, dass Meinungsfreiheit ein universelles Grundprinzip ist, das für alle gilt, auch für diejenigen, die Meinungen vertreten, die von der Mehrheit abgelehnt oder gar aus gutem Grund verabscheut werden, liegt vielen offensichtlich fern“, erklärte Petersen. Und weiter: „Freiheit ist für sie nicht die Freiheit der Andersdenkenden, sondern vor allem die Freiheit der Gleichgesinnten.“
Werbung
Eine ähnliche Umfrage der Robert Bosch Stiftung ergab im September in Baden-Württemberg wesentlich drastischere Werte. Dort gaben 55 Prozent der Menschen an, dass sie bezweifeln, dass es in Deutschland echte Meinungsfreiheit gibt. Sicher sind sich in dieser Frage nur ein Drittel der Befragten.
Lesen Sie auch:
Koalitionsausschuss
Koalition hält am Verbrenner-Aus fest: E-Auto-Prämie und ein Brief an Brüssel retten die Autoindustrie nicht
Union und SPD haben im Koalitionsausschuss das Verbrenner-Aus besiegelt. Eine neue Kaufprämie für E-Autos soll Schwung in das lahmende Marktsegment bringen. In Brüssel will man den Anschein von Technologieoffenheit wahren – per Brief an die Kommission.
„Kompromiss“ ist dreiste Abspeisung: Jetzt muss die Junge Gruppe die Arroganz der Macht brechen
Was Merz und die SPD der Jungen Gruppe als „Kompromiss“ anbieten, ist eine Dreistigkeit – und ein Produkt der Arroganz der Macht. Allein für diese Frechheit sollten die JU-Abgeordneten das Rentenpaket durchfallen lassen.Neben der Lage um die Meinungsfreiheit wurden die Menschen auch zu politischen Fragen befragt. So fühlen sich 47 Prozent der Menschen von der Politik nicht repräsentiert – ebenso hat jeder Zweite nur wenig Vertrauen in die Bundesregierung. Dass die Bundesregierung den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist, glauben derweil lediglich ein Viertel der Befragten.
Apollo News unterstützen
Freund von Apollo News werden
Apollo News wäre ohne unsere Unterstützer nicht möglich. Mit dem neuen Freunde-Programm wollen wir unseren Unterstützern etwas zurückgeben, in Form von Dankeschöns wie einem werbefreien Zugang. Mehr dazu hier
Das ist weniger eine Frage des GLAUBENS, als vielmehr eine solche der realen, einer gerichtlichen Beweisführung zugänglichen FAKTENLAGE.
Jeder weiß das !
Erstaunlich, dass immer noch 46 % an die Meinungsfreiheit glauben. Bekommen die denn gar nichts mit?
Wenn man „die richtige Meinung“ hat, glaubt man auch an deren Freiheit!
Das ist die Linke Minderheit.
Die sind geimpft und mehrfach geboostert.
Puuh, ich sollte mehr Smileys verwenden…🤣😂🤣
wahrscheinlich versteht diese Gruppe Personen nicht worum es geht, weil sie der Landessparche nicht mächtig ist.
Nein, die bekommen nicht so viel mit wie ihr hier!
@Korrektor: Es gibt Menschen, die laufen ihr ganzes Leben niemals Gefahr, Konsequenzen aus ihrer „freien Meinungsäußerung“ ziehen zu müssen. Die stellen sich rechtzeitig den Wecker, um den Regimewechsel nicht zu verschlafen.
… wie wir alle hier, Korrektuor.
Sind die micro Entzündungen die die meisten im Hirn haben von Ihren tollen Spike Proteinen die meisten merken doch gar nichts mehr das ist zum Beispiel etwas was man nicht sagen kann und wenn man noch sagt das ist kein Zufall ist man kurz vor der Steinigung…
natürlich nicht.. denn ein depp weiss nicht dass er ein depp ist… und wer nur zeitung und ard zdf guckt ist von vorne herein schon ein depp, leider und bleibt das auch bis ihm das geld die lust und die freude ausgehen… dann war klar was er ist und bleibt… obrigkeitshöriger denkverweigerer….
Sagt einer, der 24/7 auf allen Kanälen seine fundierten Meinungen in die Welt hinaus trompetet.
Moin Trolli, deine Probleme möchte ich mal haben !
Waldschrat der Bruder von Atlas? Neuerdings hat Atlas was neues. Chiron spielt das Teufelchen und das Engelchen bei seinen Komnentaren.
@Waldschrat Na ihre Einlassungen zeugen auch nicht gerade von fundierter Sachlichkeit. Aber was will man von „Anonymen-Schreiberlingen“ anderes erwarten.
@Alexander Friedrich
Jetzt machen Sie sich mal nicht lächerlich. Sie selbst sind so anonym wie jeder andere hier auch; abgesehen davon: was ist denn an meiner Bemerkung falsch gewesen? Es kann jeder überprüfen, dass es stimmt.
Das könnte schwierig werden, bist Du doch das einzige Problem.
🙂 zu merken dass die Ideologie, in die man sich so verbissen hat in den letzten Jahren immer mehr an Macht, einfluss und deutungshoheit verliert, muss offenbar beängstigend sein dem Frust nach zu urteilen, der sich in manchen Kommengarwn offenbart.
Links ist vorbei! Gewöhnt euch besser daran
@Potzblitz
„Moin Trolli, deine Probleme möchte ich mal haben!“
Und dazu einer, der trotz großer Klappe noch nicht einmal Witz und Schlagfertigkeit hat.
Wie sollte es auch Meinungsfreiheit geben wenn Medien wie Apollo & Co. attackiert werden, wenn Menschen für das Posten von Memes vor Gericht oder im Gefängnis landen oder wenn Parteiversammlungen der AfD angegriffen werden?
Nach der hitzigen Bundestagsdebatte zur Wehrpflicht rechnet Kolumnist Hans-Ulrich Jörges schonungslos mit der politischen Klasse ab.
Seine Analyse fällt vernichtend aus:
Eine inhaltsleere Debatte, die der Demokratie schade – besonders wegen des geplanten Losverfahrens. Scharfe Kritik richtet sich an Kanzler Friedrich Merz, der laut Jörges „nur Kalendersprüche“ liefere.
Seine Aussagen zur Migration seien inakzeptabel für einen Kanzler. Überraschend lobt Jörges die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel für ihre klare Sprache – als Einzige habe sie überzeugt.
https://www.youtube.com/watch?v=30rZvrSfmXU 4 Min. (welt)
DEUTSCHLAND: Weidel-Konter auf Rede von Kanzler Merz?
„Das hat gesessen!“ Jörges über die AfD-Chefin
https://www.youtube.com/watch?v=G8q8jNfi7zk 14 Min.
– Rede Weidel
Naja, der Jörges…;-)
Der hat auch schon ganz anders über die AfD hergezogen. Der spricht jeden Tag anders, so wie eben gerade der Wind geht…
Da war ich auch echt überrascht, denn Jörges ist ein typisch linker Verehrer
FOCUS:
Klöckner will Weidel-Rede stoppen –
AfD-Chefin brüllt einfach weiter
https://www.youtube.com/watch?v=yn6vdUH_xQQ 1 Min.
– noch Fragen zur korr. Berichtserstattung?
Nicht zu vergessen, dass man denen die Tür eintretet und deren Eigentum (Handys, Laptops, Computer) entwendet. Und das dies illegale Aktionen sind hat der Fall gezeigt wo es eine der Guten getroffen hat.
Meinungsfreiheit muss man leben. Es ist nicht gut, sich einschüchtern zu lassen.
Alles, was der Mensch nicht benutzt, wird er verlieren, also nur Mut und Mund auf!
Ja… schön, und dann? „Ey wo is’n der Michel?“, „Der hat seine Meinung geäußert!“, „Ooooh“, „mhm“, „Und wie viel Jahre?“, „Zwei, aber hey er war mutig. Nun macht er halt im Knast den Mund auf… für andere…“ 😀 Spaß beiseite, alleine sind wir alle auf verlorenem Posten! Das geht nur gemeinsam!
Ja und gemeinsam kann es nur geben, wenn wir offen miteinander reden und sehen und hören, wie der andere tickt. Wenn wir ruhig bleiben, bleiben wir alleine😉
dateien speichern, im ausland sichern… soll keiner der politidioten mal sagen können das war ich nicht wenn wir mit schlagkräftigen argumenten einen angemeldeten hausbesuch machen um über die neue demokratie zu reden…
Es ist keine Glaubenssache sondern erwiesen. Selbst in den USA sieht man den Niedergang der Demokratie in D mit wachsender Sorge. Die Mehrheit der Bürger, welche die Sorge um die Meinungsfreiheit trägt, kann dieser Sorge auch an der Wahlurne ein Gewicht geben.
Wer eine andere Politik will, muss sein Wahlverhalten überdenken. Es reicht nicht nur Sorge um die Demokratie zu äußern, aber an der Wahlurne sein Kreuz denen zu leihen, die für den Niedergang der Demokratie verantwortlich zeichnen. Da passt dann was nicht in Wahrnehmung und Maßnahmeergreifung.
Man sollte bedenken, dass die AfD sogar für die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild einsteht und hat dies auch im Parteiprogramm verankert.
Nach dem „Hamburger Zukunftsentscheid“ bin ich von Volksentscheiden als Mittel der direkten Demokratie nicht mehr so ganz überzeugt. Gerade beim bürgerlich-konservativen Lager gibt’s da offenbar ein Mobilisierungsproblem.
Das ist ganz offensichtlich der Fall. Es ist eben ein Trugschluss der Konservativen, und das schon immer, zu glauben, so blöd können nicht mal Linke sein. Zur Ehrenrettung der Konservativen sei gesagt: es ist für einen ganz normalen, durchschnittlich gebildeten Menschen auch nicht möglich, sich das Ausmaß linker Verblödung in Verbindung mit Bösartigkeit auch nur annähernd vorzustellen. Und das Ausmaß bekommt Zuwachs: die aktuelle Studie des IQB lässt die schlimmsten Befürchtungen zur Gewissheit werden.
Das Ergebnis der Untersuchung ist nachvollziehbar und beschämend.
Ich glaube nicht, ich weiss es.
Ich wünschte, dieses Umfrageergebnis würde sich auch in den Wahlen widerspiegeln
Die Erkenntnis kommt zu spät. Wir hätten das verhindern können und müssen.
Mich verdutzt eher, dass noch so viele daran glauben! Aber bei einer Staatsquote von 50 % + passt es auch wieder irgendwie!
Bis die Ampel beim Thema Meinungsfreiheit von Grün auf Rot schaltete war der Bademantel ein völlig unbescholtenes Kleidungsstück.
Als die Politiker die ersten verbotswürdigen „-ismen“ erfanden – wussten sie noch nicht, wie leicht es ist, immer neue verbotswürdige „-ismen“ hinzuzufügen. Früher waren sie noch Treiber, heute sind sie oft von den Medien und der sog. Zivilgesellschaft Getriebene.
Es gibt Meinungsfreiheit, aber ich kann keine Freiheit nach der Meinungsäußerung
garantieren. Der Satz stammt von Idi Amin sagt der Freund meines Tankwarts.
Es gibt zuerst eine Informations-Bildungs-Unsicherheit (Bürger kann sich in der Newsflut nicht mehr sicher sein), dann eine Meinungsbildungsunsicherheiit (ich bin mir nicht sicher), dann eine Meinungsäußerungsunsicherheit (ist das etwa Quatsch, habe ich etwa nicht mitbekommen) und danach Meinungsäußerungs-Angst.
Dazu kommen Unsichtbarkeit, Uneinsehbarkeit, Hidden Agendas, personalisierte Information, informelle soziale Planungskoordination und Sozialraumsteuerung, algorithmenbasierte & browserbasierte Informationslenkung, überredende Kommunikation und ideologisch-manipulative Praxis & Talkshows. Obendrein gibt es Desinformation – und Brainrot.
Zehn Drohnen wurden 2025 am Düsseldorfer Flughafen gesichtet
In 2024 waren es insgesamt elf Sichtungen, in 2023 nur neun Drohnen.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte: „Bis jetzt waren die wenigsten Drohnen vom russischen Militär gesteuert. Bei uns in NRW hatten wir auch bisher kein Anzeichen dafür.“ (RP)
z,B. (20x20cm Plastik), 6500 Passagiere am Flughafen/München übernachten mussten; in dieser Zone, ca 3 km vom Flughafen entfernt von einem Familienvater in seinem Garten gestartet…
Jetzt mag ein jeder selbst für sich ausmachen,
wieviel Putin da drin steckte und wie viel übertriebene Hysterie …
Vorgänge werden zu Panik und Angst genutzt, um die Bevölkeruung gefügig zu machen.
Heute Brunnen geschlossen. Hat fertig
Ich gebe zu, ich als Schweizer verdrückte beim Anblick der ersten Bilder vom Mauerfall mehrere Tränen. Mein erster Gedanke war jetzt ist der Sozialismus am Ende.
Heute steht die Mauer rund um das vereinigte Deutschland.
Ich hätte in meinen grössten Horror-Träumen nie erwartet das der Sozialismus a la
DDR so schnell zurückkehrt.
Bohley hat recht und das wissen nur die angeblichen Feinde von „Demokratie schützen“.
@“Heute steht die Mauer rund um das vereinigte Deutschland.“
Nein, die Mauer umschließt die EU und auf die Schweiz haben die es auch abgesehen.
Die grösste Partei in der Schweiz die SVP und die grösste Organisation gegen einen EU-Beitritt PRO SCHWEIZ wird die neuen EU. Knebelverträge für die Schweiz zu verhindern wissen.
Das Brüssel es auf unseren Wohlstand abgesehen hat wissen wahre Eidgenossen und die sind sehr wütend.
Ich war als Westdeutsche gegen die Wiedervereinigung, denn ich hatte bedenken das die Stasi-Miglieder in unserem Sozialsystemen sich bequem machen und dann das System umkrempeln wollen. Was jetzt systematisch passiert.
Hätte es eine Zweistaatenlösung gegeben, hätte das Volk alle diese verstecken Missetäter gnadenlos an das Licht gezehrt. Damit auch die Chance das diese Personen nie wieder politische Ämter begleiten hätten können, wie in Ungarn, usw.
Richtig. Außerdem wurde der berechtiget Zorn der Ossis stark gedämpft, in dem man ihnen einfach einen Teil des Wohlstands der Wessis geschenkt hat. Hätte die DDR als Sonderwirtschaftszone neu starten müssen, hätten die Menschen gemerkt, wie schlimm es ist, was der Sozialismus anrichtet.
Und die Wessis hätten finanziell und faktisch viel mehr Möglichkeiten gehabt, beim Aufbau des Mittelstandes mitzuwirken.
Aber dafür wäre Kohl nicht gewählt worden. Die Leute wählen mehrheitlich stets den leichten Weg.
Das hat mit „glauben“ nichts zu tun. Jeder (außer den ideologisch dagegen Immunisierten) merkt es doch ganz deutlich selbst. Nur etwa die Hälfte traut es sich, das auch öffentlich zu sagen.
Ganz spannendes Thema. Was bedeutet überhaupt Meinungsfreiheit?
Für mich bedeutet Meinungsfreiheit, dass mir niemand vorschreibt, was ich zu sagen habe. Soweit ich das noch mitbekomme, stellt der Staat bis auf sehr wenige Ausnahmen keine Regeln auf, was gesagt werden darf/kann/muss/soll.
Deswegen fühle ich mich in meiner Meinungsäußerung nicht eingeschränkt.
Den Irrglauben, die freie Meinungsäußerung würde bedeuten, diese wäre frei von Konsequenzen, kann ich nicht nachvollziehen. Für gewisse Meinungen braucht es eben mehr Mut, diese öffentlich zu äußern.
Rückgratlose Menschen, die diesem Irrglauben unterliegen und sich aus Bequemlichkeit immer häufiger dazu entscheiden, „vorsichtiger“ zu sein bzw. eben nicht das zu sagen, was sie wirklich denken, sind meines Erachtens genau diejenigen, die durch ihr Schweigen den „Meinungskorridor“ immer weiter verengen und sich im Anschluss am lautesten darüber beklagen.
Welch Ironie!
Was ist es, wenn die Äußerung einer „unpassenden Meinung“ Konsequenzen wie den Verlust des Arbeitsplatzes oder Obdachlosigkeit bedeutet? Denn dies sind doch einschneidende Konsequenzen. Von Mobbing oder gar Drohungen mit Straftaten abgesehen.
@Atlas und dessen Antwort auf meinen Beitrag:
Was den Punkt Beleidigung angeht, so ist dies ein Straftatbestand, der sogar im Artikel 5 GG erwähnt wird.
Was Arbeitgeber angeht, so nenne ich den Herrn Würth, der Mitarbeiter, die eine bestimmte Partei wählen, nicht im Betrieb haben will. Wie kann jemand feststellen, welche Partei jemand wählt, wenn die Wahlen geheim sind? Natürlich kann dieser Mann den Mitarbeiter ohne Grund kündigen, wenn der Mitarbeiter seine Wahlentscheidung kundtut.
Teil 2:
Selbstverständlich sind auch Beleidigungen eine Meinung. Niemand verbietet mir, andere Menschen zu beleidigen. Aber wenn mich diese Menschen verklagen, dann muss ich mit den Konsequenzen leben. Ganz einfach.
Wenn Ihr Arbeitgeber Sie nicht mehr mag, aus welchen Gründen auch immer, dann kann er Sie feuern. Punkt.
Teil 1:
Der Arbeitgeber kann sich seine Arbeitnehmer selbst aussuchen. Genauso wie sich der Arbeitnehmer seinen Arbeitgeber frei aussuchen kann. Es ist ein freies Land. Der Arbeitgeber muss sich nicht alles gefallen lassen und kann Sie feuern, wenn er das Bedürfnis hat. Und wenn die Gründe dafür (z. B. bei unpassender harmloser Meinungsäußerung) nicht offiziell ausgesprochen werden können, dann lassen sich schon andere Wege finden, um den Arbeitnehmer wieder loszuwerden. Diese können dann gerne klagen, denn wie gesagt, es ist ein freies Land.
Der zweite riesige Irrglaube ist, dass man davon ausgeht, bestimmen zu können, was Meinung ist und was nicht. D. h., Beleidigungen sind angeblich keine Meinung, also ist es irgendwie klar, dass man da gefeuert werden darf, und alles, was angeblich unter Meinung läuft, darf gesagt werden und man darf unter keinen Umständen dafür gefeuert werden. Was für ein infantiler Quatsch!
…stellt der Staat bis auf sehr wenige Ausnahmen keine Regeln auf, was gesagt werden darf/kann/muss/soll.
Der Staat hat überhaupt nicht vorzuschreiben was man sagen darf und was nicht! Beleidigungen konnten immer schon zur Anzeige gebracht werden und damit beschäftigen sich Anwälte und Richter. Aber der Staat hat hier gar nichts zu melden. Und das sollte er auch nie dürfen. Er soll zum Wohle des Volkes regieren und sich nicht in ALLES einmischen und das Volk diktieren.
PPS: Um es besser auf den Punkt zu bringen:
Es gibt keine offiziellen Regeln, was gesagt werden darf und was nicht. Aber es gibt einen „Meinungskorridor“, sprich eine „Komfortzone der Meinungsäußerung“.
Außerhalb dieser „Komfortzone“ können Äußerungen teilweise gravierende Konsequenzen nach sich ziehen, beispielsweise gesellschaftliche Ächtung. Aber wer damit ein Problem hat, kein Rückgrat besitzt und deshalb lieber schweigt, der verengt mit seinem Verhalten diesen Korridor immer weiter und ist selbst schuld, wenn er das Gefühl entwickelt, „nichts mehr sagen zu dürfen“.
Nur mit ehrlichen und mutigen Menschen kann es einen weiten „Meinungskorridor“ geben.
Sicher, das berühmte „Overton window“. Bei Beleidigungen ist das aktuelle Problem in DE, dass das Konzept massiv überdehnt und die Strafen ins Lächerliche übertrieben wurden. Uwe ist nun Uschi, Sie verwenden aber wiederholt den alten Namen –> Deadnaming, ein paar Tausend € Strafe.
PS: Mein Vertrauen in die Meinungsfreiheit ist groß. Mein Vertrauen in die Resilienz der Menschen sinkt immer weiter.
@Atlas heute 10:41
Im Artikel 5 GG werden in der Tat Einschränkungen durch Strafgesetze prinzipiell genannt.Etwa im Bezug auf persönliche Ehre.
Meine nicht mehr, wenn einem gesagt wird dass man sagen kann was man will, aber mit den Konsequenzen leben muss. Und dann berichtet wird wie SEKs Wohnungen stürmen und privates Eigentum mitnehmen um einen an der Meinungsäußerung zu hindern. Und Menschen verurteilt werden und im Knast landen. Wenn man für Satire wie die „Schwarzkopf/Habeck“ Satire bestraft wird und Linke ungestraft alles mögliche an Hetze Satire nennen dürfen und nicht bestraft werden.
„Mein Vertrauen in die Resilienz der Menschen sinkt immer weiter.“
Es ehrt Sie, wenn Sie jemals solches Vertrauen hatten; denn der Beweis, dass dies nicht der Fall ist, ist ja historisch schon oft genug erbracht worden…
@ Rudi K.
Und aus genau diesem Irrglauben, es würde Meinungen und „Nicht-Meinungen“ (Beleidigungen) geben, resultiert auch der weitere Irrglaube, Meinungsfreiheit würde bedeuten, man müsste für den Ausspruch von den „sagbaren Meinungen“ immer von Konsequenzen verschont bleiben. Nein, alles, was Sie sagen, ist Ihre Meinung. Sie können alles sagen, was Sie wollen. Und alles, was Sie sagen, wird Konsequenzen nach sich ziehen. Egal ob spürbar oder nicht, oder positiv oder negativ.
Nach Ihrer Logik könnte man gewisse Worte, die gerichtlich in den allermeisten Fällen als Beleidigung geahndet werden, einfach verbieten. Sie sind aber nicht verboten, weil Sie sagen dürfen, was Sie wollen. Erst wenn Sie vor Gericht beweisen können, in Ihrer persönlichen Ehre verletzt worden zu sein, bekommen die Worte eine Wertung. Bis dahin sind sie aber nur Worte und dürfen uneingeschränkt ausgesprochen werden.
Also hier scheinen Sie die These zu vertreten, daß man mit „Konsequenzen“ für eine Meinungsäußerung leben muß Dies war aber die Situation in der DDR. Denn dort gab es entsprechende Straftatsbestände wie die „Staatsfeindliche Hetze“. Und dafür konnte man vor Gericht kommen und wurde entsprechend verurteilt.
Dieser Spruch wurde auch von einer Moderatorin in der Sendung „Kontraste“ benutzt und es wurde das gewaltsame Eindringen und Stören einer Vorlesung von Bernd Lucke gezeugt. Meiner Ansicht kommt dieser Spruch aus dem Ungeist der SED.
Der Typ mit Pseudonym nennt andere rückgratlos… keine Poente.
@ Rudi K.
„Was den Punkt Beleidigung angeht, so ist dies ein Straftatbestand, der sogar im Artikel 5 GG erwähnt wird.“
Das stimmt einfach nicht.
„Jeder hat das Recht, seine Meinung frei in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten.“
Punkt.
„Die Freiheiten finden ihre Schranken in allgemeinen Gesetzen, dem Schutz der Jugend und dem Recht der persönlichen Ehre.“
Es wird nicht definiert, was Beleidigungen sind. Das geht ja auch nicht. Und daher wird mir schon gleich doppelt nicht vorgeschrieben, was, wen und wie ich jemanden „zu beleidigen“ habe. Ich kann sagen, was ich will und habe das gute Recht dazu. Punkt. Wenn Sie jedoch vor Gericht beweisen können, dass ich Ihre persönliche Ehre verletzt habe, dann werde ich dafür angemessen bestraft. Und das ist auch gut so.
Man sieht es auch gut daran wieviel Kommentare hier immer auf Freischaltung warten.
Da wird selten was freigeschaltet. Ein Komm. der WEG IST, ist und bleibt in aller Regel auch WEG und sei er noch so harmlos-
Wir kommen aus einer Zeit, in der linksliberale als chic galt. Wer wirklich konservative Politik vertritt, muss sich einiges anhören. Auch, weil sich die sogenannte bürgerliche Mitte lieber nach links wegduckt. Das muss man aushalten. Irrige linke Ideen müssen konfrontiert werden. Nein, die Linken sind verloren. Für die Mitte besteht Hoffnung.
Der größte Gegner der freien Meinungsäußerung ist die sogenannte „Netiquettte“ Sie kennt keine Ironie, keine Satire und keinerlei sprachliche Feinheiten. Und immer mehr scheint KI die Kontrolle der Foren, auch bei AN, zu übernehmen. Denn hier erscheinen unliebsame Beiträge erst gar nicht. So schnell kann kein Mensch reagieren.
Meinungsfreiheit? Da war doch mal was.
Frei nach den Brüdern Grimm: es war einmal ein,Staat, in dem es Meinungsfreiheit gab
Wie gesagt, es war einmal
Finde heraus wen du nicht kritisieren darfst, und du weißt wer dich beherrscht.
Und dieser Glaube bestätigt sich täglich mehr, wenn man sieht, wie die EU Sozial Media immer weiter versucht einzuschränken und Meldeportale für unliebsame Meinungen wie Pilze aus dem Boden schießen.
Wie sieht es denn mit der Meinungsfreiheit bei „Apollo News“ aus? Wird hier eigentlich zensiert?
Correctiv, REspect, ProAsyl, ANTIFA, NGO’S etc. lassen grüßen.